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Registermodernisierung

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Open Data Münster edited this page Mar 31, 2025 · 2 revisions

Registermodernisierung

Was ist das? Und wie ist der aktuelle Stand?

Links

Einführung

  • Bürger sollen nur 1x bestimmte Daten angeben müssen
    • "Once Only Prinzip"
  • ca. 365 Register gibt es in Deutschland
  • Register ist kein einheitlich definierter Begriff
  • Oft wird etwas nicht "Register" genannt, obwohl es sowas ist
  • Es gibt verschiedene Registertypen

EUROPA

  • Aus anderen Ländern soll es möglich sein, Nachweise abzurufen
    • Auszug aus Geburtenregister
    • Auszug aus Meldebescheinigung
    • Die EU fordert, Nachweise als PDF zu liefern
  • "Single Digital Gateway"-Verordnung
  • Dazu soll ein "Once Only Technical System" (OOTS) geschaffen werden

Deutschland "NOOTS"

  • "Nationales Once-Only-Technical-System"
    • Infrastruktur, die Register zugreifbar macht
    • Identitätsmanagement für Behörden (welche Behörde darf auf was zugreifen)
    • Technisch angesiedelt beim Bundesverwaltungsamt - BVA
  • "die deutsche Xroad" (=ähnliches System in Estland)
  • Ende 2025 soll ein MVP fertig sein
    • Abrufe aus den Registern, zwischen den Behörden
    • Nur Behörden, nicht für Wirtschaftsunternehmen (erstmal)
  • Das IDnummernGesetz hat im Anhang eine Liste mit betroffenen Registern: https://www.gesetze-im-internet.de/idnrg/anlage.html

Register-Beispiele

  • Technische Infrastruktur ist das eine, aber ..
    • Register sind in den Fachgebieten, organisatorisch & örtlich weit verteilt
    • Teils Bundes-, Landes-, Kommunalsache
  • Sozialversicherung, Steuerverwaltung - Register unterliegen Steuergeheimnis & Gesetzen, DSGVO usw
  • Melderegister - ist in kommunaler Hand, verteilt sich auf >5000 Stellen
    • Die Fachliche Beschreibung des Meldewesens allein sind >1000 Seiten
  • Daher soll die Registermodernisierung nicht in die Fachlichkeit greifen

Aktueller Stand (10/2024)

  • Die Arbeiten sind aufgeteilt auf Bund + 4 Länder: BMI, BaWü, Bayern, Hamburg, NRW
  • Was passiert aktuell alles?
    • Registerdatennavigation wird innerhalb des NOOTS gebaut. Das ist sowas wie das DVDV, aber das DVDV war leider technisch nicht nutzbar.
    • Fachdatenkonzept wird entwickelt in BaWü
    • Registerlandkarte erstellt beim BVA - Sammeln und Veröffentlichung von Daten zu den existierenden Registern
    • Vermittlungsstellen nach dem Identifikationsnummerngesetz (IDNrG) müssen prüfen wer darf mit wem sprechen
  • Es geht primär um "Nachweise" (wie z.B. Nachweis über Geburt)
    • "Nachweis belegt Tatsache", "Tatsache belegt Anspruchsberechtigung", im Rahmen des OZG oder weiterer Verwaltungsakte
    • Gibt ein Nachweisereifegradmodell
      • A = kein Nachweis
      • B = Nachweis als PDF
      • C = So wie XÖV Standard
      • D1 = Einzelne Daten um eine Tatsache zu belegen, können abgerufen werden
  • Das NOOTS kann den Fachlichkeiten keine Vorschriften machen
    • Es wird ein Lösungsansatz bereitgestellt, der dann aber nicht genutzt werden muss
  • Zentrale Aufgabe:
    • Anträge und Register müssen gemeinsame "Sprache" sprechen
    • (Daten-)Pflegeprozesse müssen dezentral laufen
    • Zentral muss Standard vorgegeben werden
      • "XNachweis" gibt es dafür als fachlichen Standard
    • Die EU hat das mit "Common Services" vorgemacht

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